Neues aus dem Landtag - September

Nach einer gefühlt eher kurzen Sommerpause, bedingt durch die Nationalratswahl, startete mein drittes Landtagsjahr mit einer langen bis fast 23 Uhr dauernden Sitzung.

Interessant waren die beiden Tagesordnungspunkte mit starkem Liezen Bezug. Bei der Spitalsreform räumte Landesrat Drexler in seiner Rede ein, dass der Spitalsverbund Rottenmann – Bad Aussee einen jährlichen Abgang von 23 Mio Euro verursacht, sagte aber auch dazu, dass andere Landeskrankenhäuser auch jährliche Abgänge hätten. Damit dürften wir richtig liegen wenn wir sagen: die Gesundheitsreform ist eigentlich ein Gesundheitssparpaket auf dem Rücken der Bevölkerung. Übrigens irrt sich Karl Lackner gewaltig, wenn er behauptet unsere Aussagen seien nur Wahlkampfgetöse. Wir vertreten unsere Linie seit Monaten sehr konsequent, da war noch kein Wahlkampf in Sicht.

Zweites Thema mit Liezen Bezug war die Diskussion um eine Umfahrungsstraße Liezen. Landesrat Anton Lang machte unmissverständlich klar, dass er hier erst aktiv wird, wenn sich die regionalen Politiker des Bezirkes einig sind. Dies gestaltet sich derzeit als sehr schwierig solange Rudi Hakel als Bürgermeister in Liezen aktiv ist. Von ÖVP Seite gibt es durchaus eine Reihe von positiven Signalen für eine Umfahrungsstraße welche wir mit Nachdruck fordern.

26. Sep 2017

Zurück